IMPRESSUM
Dr. med. Hans M. Michaelis
Anschrift Elisabeth-Munse-Str. 5
47877 Willich
Telefon 02154/40108
Fax 02154/40844
eMail augen@drmichaelis.de
Gesetzliche Berufsbezeichnung Arzt
Staat der die Berufsbezeichnung verliehen hat
Bundesrepublik Deutschland
Ärztekammer Ärztekammer Nordrhein
Tersteegenstr. 9
40474 Düsseldorf
Zur Ärztekammer Nordrhein
Berufsrechtliche Regelung Zur Berufsordnung der
Ärztekammer Nordrhein
Kassenärztliche Vereinigung
(Aufsichtsbehörde) KV Nordrhein
Tersteegenstraße 9
40474 Düsseldorf
Datenschutz-Grundverordnung
I. Allgemeines zur Datenverarbeitung
· Umfang der
Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur,
soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer
Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener
Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine
Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer
Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung
der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
· Rechtsgrundlage
für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine
Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1
lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines
Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist,
dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt
auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen
erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer
rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt,
dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder
einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten
erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als
Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres
Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen,
Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse
nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage
für die Verarbeitung.
·
Datenlöschung
und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder
gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann
darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen
Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen
Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine
Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die
genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine
Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss
oder eine Vertragserfüllung besteht.
II. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
·
Beschreibung
und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert
Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
·
Informationen über den Browsertyp und die
verwendete Version
·
Die IP-Adresse des Nutzers
·
Datum und Uhrzeit des Zugriffs
·
Websites, von denen das System des Nutzers auf
unsere Internetseite gelangt
·
Websites, die vom System des Nutzers über unsere
Website aufgerufen werden
Die Daten werden ebenfalls in den
Logfiles unseres Systems gespeichert. Nicht hiervon betroffen sind die
IP-Adressen des Nutzers oder andere Daten, die die Zuordnung der Daten zu einem
Nutzer ermöglichen. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen
personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
·
Rechtsgrundlage
für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die
vorübergehende Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f
DSGVO.
·
Zweck
der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist
notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu
ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung
gespeichert bleiben.
In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der
Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
·
Dauer
der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer
Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur
Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung
beendet ist.
·
Widerspruchs-
und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung
der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend
erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine
Widerspruchsmöglichkeit.
III. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt
·
Beschreibung
und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Website sind keine Kontaktformulare zur elektronischen
Kontaktaufnahme vorhanden. Lediglich unsere email-Adresse wird bekannt gegeben,
und man hat die Möglichkeit mittels eines e-mail-Programmes, zB. Outlook ,
unsere Praxis zu kontaktieren.
Sollten zukünftig Konatktformuale in unsere website eingebaut werden und
nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske
eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
·
Die IP-Adresse des Nutzers
·
Datum und Uhrzeit der Nutzung des
Kontaktformulars
·
Name
·
Adresse
·
Telefon
·
E-Mail
·
Inhalt der Nachricht
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre
Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse
möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten
personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die
Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
·
Rechtsgrundlage
für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer
Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer
Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1
lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages
ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6
Abs. 1 lit. b DSGVO.
·
Zweck
der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns
allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per
E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der
Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen
Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die
Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
·
Dauer
der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer
Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der
Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt
wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer
beendet ist. Kontaktaufnahmen werden bei uns ggf. in der Patientenakte
vermerkt. Dies kann u.a. in der Form eines Termins, gemeldeter Beschwerden
sein. Patientendaten werden aus rechtlichen Gründen mind. 10 Jahre gespeichert,
bevor sie vernichtet werden.
Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen
Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
IV. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur
Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per
E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen
Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation
nicht fortgeführt werden.
Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert
wurden, werden in diesem Fall mit Ausnahme der Einträge in die Patientenakte
gelöscht.
·
Rechte
der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener
i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen
zu:
·
Auskunftsrecht
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob
personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen
über folgende Informationen Auskunft verlangen:
(1) die Zwecke, zu denen die
personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) die Kategorien von
personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3) die Empfänger bzw. die
Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten offen gelegt wurden oder noch offen gelegt werden;
(4) die geplante Dauer der
Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete
Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der
Speicherdauer;
(5) das Bestehen eines Rechts
auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten,
eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder
eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) das Bestehen eines
Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
(7) alle verfügbaren
Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten
nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
(8) das Bestehen einer
automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß
Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen –
aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite
und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die
betroffene Person.
Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie
betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine
internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können
Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im
Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.
·
Recht
auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber
dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie
betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die
Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
·
Recht
auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der
Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
(1) wenn Sie die Richtigkeit
der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem
Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu
überprüfen;
(2) die Verarbeitung
unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und
stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten
verlangen;
(3) der Verantwortliche die
personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt,
Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4) wenn Sie Widerspruch gegen
die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch
nicht fest steht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber
Ihren Gründen überwiegen.
Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten
eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit
Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder
juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses
der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen
eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die
Einschränkung aufgehoben wird.
·
Recht
auf Löschung
·
Löschungspflicht
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche
ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der
folgenden Gründe zutrifft:
(1) Die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf
sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
(2) Sie widerrufen Ihre
Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a
oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer
anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
(3) Sie legen gem. Art. 21
Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine
vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem.
Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
(4) Die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
(5) Die Löschung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen
Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten
erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
(6) Die Sie
betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der
Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
·
Information
an Dritte
Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren
Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren
Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch
technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die
personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene
Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten
oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt
haben.
·
Ausnahmen
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich
ist
(1) zur Ausübung des Rechts auf
freie Meinungsäußerung und Information;
(2) zur Erfüllung einer
rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder
der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur
Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung
öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
(3) aus Gründen des
öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß
Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
(4) für im öffentlichen
Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische
Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1
DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die
Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft
beeinträchtigt, oder
(5) zur Geltendmachung, Ausübung
oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
(6) Einträge in die Patient Akte
vorgenommen wurden und eine Löschung vor Ablauf der 10 Jahres-Frist verlangt
wird.
·
Recht
auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der
Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser
verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder
Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als
unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese
Empfänger unterrichtet zu werden.
·
Recht
auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie
dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen
und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese
Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den
Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu
übermitteln, sofern
(1) die Verarbeitung auf einer
Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9
Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6
Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
(2) die Verarbeitung mithilfe
automatisierter Verfahren erfolgt.
In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die
Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen
einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch
machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht
beeinträchtigt werden.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung
personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich
ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt
erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
·
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation
ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e
oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese
Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die
Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen,
oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um
Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen
die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke
derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit
solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden
die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke
verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der
Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr
Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen
technische Spezifikationen verwendet werden.
· Recht auf Widerruf
der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung
jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die
Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten
Verarbeitung nicht berührt.
· Automatisierte
Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten
Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen
zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in
ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die
Entscheidung
(1) für den Abschluss oder die
Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich
ist,
(2) aufgrund von
Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der
Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften
angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer
berechtigten Interessen enthalten oder
(3) mit Ihrer ausdrücklichen
Einwilligung erfolgt.
Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien
personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern
nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene
Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen
getroffen wurden.
Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche
angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten
Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens
einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen
Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
· Recht auf
Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs
steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere
in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts
des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die
Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO
verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde,
unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der
Beschwerde einschließlich der Möglicheit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach
Art. 78 DSGVO. Die Anschrift der Aufsichtsbehörde erfahren ist :
Landesbeauftragte für Datenschutz und
Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Tel.: 0211/38424-0
Fax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
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gemäß § 5 TMG (Telemediengesetz) ist Dr. med. Hans M. Michaelis .
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
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der Inhalt oder die Gestaltung Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen
verletzen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine
angemessene, ausreichend erläuternde Nachricht ohne Kostennote.
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angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst
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Die Einschaltung eines Anwalts zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen
Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichem oder mutmaßlichem Willen und würde
damit einen Verstoß gegen das UWG wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als
beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer
Kostenerzielungsabsicht als eigentliches Motiv, sowie einen Verstoß gegen die
Schadensminderungspflicht darstellen.
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